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Gutachten Modernisierungstrends im Petitionswesen bei den europäischen Parlamenten
Die Petition dient seit Jahrhunderten als Mittel der direkten Kommunikation mit den Staatsgewalten. In jüngster Zeit gewinnt dieses Instrument aufgrund von Innovationen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien europaweit zunehmend an Bedeutung. Insbesondere das Internet ermöglicht durch E-Petitionen einer breiten Öffentlichkeit einen leichteren und transparenteren Zugang zum Petitionsverfahren und eröffnet ihnen damit die Möglichkeit, eigene Ideen, Vorstellung oder Beschwerden zu präsentieren. Insbesondere öffentliche Online-Petitionen können durch die Möglichkeit der Mitzeichnung als eine Innovation gesehen werden, die zu einer verbesserten Bürgerbeteiligung beiträgt und einer allgemeinen Politik- und Parteienverdrossenheit entgegenwirken kann.
Da bisher kein systematischer Überblick über die Praxis und eingesetzten Verfahren der parlamentarischen Petitionsstellen der EU-Mitgliedsländer existiert, ist es Ziel des vorliegenden Projekts, diese Lücke zu schließen. Hierzu wird neben Internet- und Literaturrecherche eine umfassende Befragung aller parlamentarischen Petitionsstellen der Europäischen Union angestrebt. Die Befragung zielt darauf, die Petitionsstellen und ihrer Praxis im politischen System zu verorten sowie Reform- und Modernisierungsanstrengungen zu erfassen. Das Projektteam beachtet besonders den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien im Petitionsbereich. Die Ergebnisse werden in einem Gutachten zusammengefasst und dem Deutschen Bundestag übergeben.

Auftraggeber: Deutscher Bundestag
Inhaltliche Betreuung: Büro für Technik-Folgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) im Rahmen des TA-Projekts "Elektronische Petitionen und Modernisierung des Petitionswesens in Europa"
Laufzeit: 09/2009 – 04/2010
Verantwortliche Mitarbeiter/innen:
PD Dr. Heike Walk (Teamleitung), Dr. Birgit Böhm (Methodische Beratung), Nicolas Bach, Jessica Reiter
Laufende Projekte
 
Evaluation
der ELTERN-AG


BMELV-Wettbewerb
„Ideen säen –
Zukunft ernten“


PRACTIS

Evaluation Modellpro-
gramm 1. Schwelle


Evaluation des
Verbundes Rück-
und Zuwanderung

 
Kürzlich abgeschlossene Projekte
 
Sekundäranalyse
Zivilgesellschaft und
Rechtsextremismus
Kreativ-Workshop
Nachhaltiger Konsum

Technologie-Salon
zur Zukunft der
RFID-Technologie


Kurzplanungszellen
Alle abgeschlossenen Projekte