22.04.08
Die Vorbereitungen für die im Juni 2008 stattfindenden Planungszellen in Rheinland-Pfalz laufen derzeit auf Hochtouren. Das nexus Institut organisiert und moderiert im Auftrag der Landesregierung in Rheinland-Pfalz an drei Standorten mehrtägige Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung. Die Planungszellen finden im Rahmen der Bürgerbeteiligung statt, mit der das Land Rheinland-Pfalz im Prozess der Kommunal- und Verwaltungsreform neue Wege beschreitet.An den Planungszellen nehmen per Zufall ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus drei strukturell unterschiedlichen Regionen des Landes teil. Aufbauend auf den Ergebnissen der vorangegangenen Regionalkonferenzen und Bürgerkongresse diskutieren sie auf der Basis von Experteninformationen und erarbeiten Empfehlungen für die Kommunal- und Verwaltungsreform. Diese Empfehlungen werden in einem Bürgergutachten zusammengefasst und der Landesregierung übergeben.
Wir haben für Sie die wichtigsten Informationen kurz zusammengefasst:
Warum bin ausgerechnet ich zu einer Planungszelle eingeladen worden?
Die Auswahl der Bürgerinnen und Bürger erfolgt nach dem Zufall. So wird beispielsweise nur jeder 50. Bürger aus einer Stadt eingeladen.
Warum soll gerade ich zu so einer Planungszelle kommen? Unser Bürgermeister kennt sich mit dem Thema doch bestimmt viel besser aus.
Die Planungszelle richtet sich in erster Linie an den Normalbürger. Natürlich haben auch aktive Personen aus Kommunalpolitik, Vereinen oder Verbänden die Chance zur Teilnahme. Aber nur, wenn sie im Zufallsverfahren eingeladen wurden.
Was heißt überhaupt Planungszelle und Bürgergutachten?
Bei einer Planungszelle arbeiten Bürgerinnen und Bürger mehrere Tage zu einem vorher festegelegten Thema. Hier geht es um die Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. Im Ergebnis entsteht ein Bürgergutachten, mit Ideen, Anregungen und Vorschlägen.
Muss man sich mit dem Thema auskennen?
Nein. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten im Verlauf der Planungszelle durch Expertinnen und Experten Informationen in kurzer, allgemeinverständlicher Form. Dann leiten Sie unsere geschulten Moderatoren durch die Arbeit. Sie arbeiten abwechselnd im Forum und in Kleingruppen. Die Gruppen werden immer neu gemischt, so dass jeder mal mit jedem gemeinsam arbeitet.
Wo finden die Planungszellen statt?
An einem möglichst zentralen Veranstaltungsort, der für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar ist. Die genauen Tagungsorte finden Sie auf den Internetseiten des Ministeriums des Innern und für Sport.
Muss man etwas zu Essen mitbringen?
Nein. Während der Veranstaltung sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Gäste des Auftragebers.
Was macht man mit seinen Kindern?
Eine kostenlose Betreuung vor Ort wird organisiert. Gegebenenfalls werden auch individuelle Lösungen mit bereits vertrauten Betreuungspersonen organisiert bzw. finanziert.
Muss man als Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerin Urlaub nehmen?
Bei den Planungszellen handelt es sich in der Regel um eine anerkannte Veranstaltung der politischen Bildung. Man kann bei seinem Arbeitgeber Bildungsurlaub für den Zeitraum der Planungszellen beantragen. Dazu wird eine Kopie der Bildungsfreistellungsbestätigung des ausstellenden Ministeriums zugeschickt, die dem Arbeitgeber vorgelegt werden kann.
Wie lange dauert eine Planungszelle?
Vier Tage – Dienstag bis Freitag – entweder von 8.30 – 16.30 Uhr oder von 9.30 – 17.30 Uhr.
Kann man abends wieder nach Hause fahren?
Ja. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fahren nach Abschluss der Sitzungen an jedem Abend nach Hause.
Wie ist es mit entstehenden Kosten?
Die Bürgerinnen und Bürger erhalten eine Aufwandsentschädigung.
Kann ich noch einen Freund oder Bekannten mit Interesse an der Veranstaltung mitbringen?
Das ist leider nicht möglich. Eine Teilnahme ist nur mit persönlicher Einladung möglich. Ausnahmen sind möglich, wenn Sie hilfsbedürftig sind und eine Begleitperson benötigen. Die Begleitperson kann allerdings nicht inhaltlich mitarbeiten.
Wie viele Teilnehmer werden erwartet?
Es finden an jedem Standort immer zwei Planungszellen parallel statt. Insgesamt arbeiten in jeder Planungszelle 25 Bürgerinnen und Bürger, also 50 pro Standort.
Welches Alter werden die Teilnehmer haben?
Die Teilnehmer werden sich über alle Altersklassen verteilen, da sie einen repräsentativen Altersschnitt darstellen.
Welche Rolle spielt das nexus Institut?
Das nexus Institut ist vom Ministerium des Innern und für Sport beauftragt worden, die Planungszellen zu organisieren, moderieren und auszuwerten. Im nexus Institut sind insgesamt 15 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler tätig. Ein Schwerpunkt ist die Moderation von Veranstaltungen mit Bürgerbeteiligung. Das Moderatorenteam ist neutral und leitet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die Planungszelle.
Was geschieht mit den Ergebnissen?
Die Ergebnisse werden in einem umfassenden Bürgergutachten zusammengefasst. Nach der Sommerpause werden Sie dem Ministerium des Innern und für Sport übergeben.
Planungszellen, Bürgergutachten und mehr Beteiligung – das hört sich alles gut an. Aber kommt dabei überhaupt etwas heraus?
Ja. Die Planungszelle ist ein langjährig erprobtes Verfahren. Natürlich werden nie alle Vorschläge direkt umgesetzt. Aber die Vorschläge gaben in der Vergangenheit vielen Planern wertvolle Anregungen. Es gibt viele Interessenverbände, die sich in der Öffentlichkeit zu Wort melden. Die Planungszelle gibt auch dem ganz normalen Bürger die Chance, seine Ideen und Vorschläge mit einzubringen.
Haben Sie noch eine Frage, die wir nicht beantwortet haben? Dann wenden Sie sich gerne an unser Team aus Dr. Birgit Böhm und Nicolas Bach. Beide helfen Ihnen gerne weiter.
Kontakt/Rückfragen:
Dr. Birgit Böhm
Nicolas Bach
Wissenschaftliche Mitarbeiter im nexus Institut